Willkommen in Deutschland, in Bayern?

Willkommen in Deutschland, in Bayern?

Die Flüchtlingstragödie in Österreich hat uns alle innehalten lassen und einen Augenblick war das Schicksal der Toten im Container- Kühlwagen auch unsere Angelegenheit. Leider war, ist das nicht das letzte tragische Ereignis…

Europa, Deutschland ist das Ziel vieler Hoffnungen, vor allem auf eine bessere Zukunft. Freiheit, Sicherheit und ein besseres Leben, das sind die Ziele, die die Flüchtlinge verfolgen. Es hilft, die Situation zu verstehen, wenn man sich selbst in diese Lage versetzt. Was würde man selbst tun, wenn das eigene  Leben, oder das Leben von Familienangehörigen in Gefahr ist?

Was ist richtig? Sich abschotten? Oder helfen?

Die Grundwerte der internationalen Sozialdemokratie geben Aufschluss:

Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität. Die Menschen, die zu uns kommen suchen Freiheit, weil sie Verfolgung erleiden, sie nehmen tödliche Gefahren auf sich. Es ist mehr globale Gerechtigkeit notwendig, wenn die Globalisierung nicht nur Reichtum für wenige bedeuten soll. Also müssen wir in den Herkunftsstaaten für Frieden und Wohlstand sorgen.

Unsere Solidarität können wir im Engagement bei Flüchtlingsinitiativen und Hilfsaktionen zeigen.

Das ist die Stärke der Sozialdemokratie, für andere da sein, helfen – das ist das Gegenmodell zu Abschottung und Abschreckung und den Ideen der politischen Rechten.

Die Europäische Union könnte an dieser Stelle zeigen, dass sie eine Werte-Gemeinschaft ist, aber leider ist momentan nicht erkennbar, dass sie diesen Auftrag annimmt und nicht nur eine Wirtschaftsgemeinschaft ist. Es muss verbindliche Regeln in dieser  Gemeinschaft geben. Nicht nur bei gutem „Wetter“ zusammenarbeiten, zusammenhalten, auch wenn es stürmt, muss diese Gemeinschaft zusammenstehen.

Wir in Deutschland brauchen ein Einwanderungsgesetz, dass denen, die kommen wollen, Perspektiven aufgezeigt werden können. Und: wir brauchen Zuwanderung. Deutschland hat heute 81 Mio Menschen, bis 2050 wird die Bevölkerung auf 74,5 Mio sinken. Das Durchschnittsalter der Deutschen wird nur von den Japanern noch übertroffen.

Und: 60 Mio Menschen sind weltweit auf der Flucht. Meist werden die Flüchtlinge in der jeweiligen Region aufgenommen. So hat die Türkei 1,8 Mio Menschen aufgenommen, Pakistan 1,5 Mio, der Libanon 1,2 Mio und Jordanien 600.000. 86 Prozent aller Flüchtlinge werden von Entwicklungsländern aufgenommen. Unter den Flüchtlingen sind sehr viele Kinder, wie wollen wir diesen Kindern eine Zukunft geben?

Die Europäische Union ist nicht eine „Geldgemeinschaft“, sondern sollte doch eine Werte-Gemeinschaft sein.

Gemeinsam mit den europäischen Partnern kann Deutschland dazu beitragen, die Fluchtursachen zu bekämpfen und den wirtschaftlichen Aufbau in Ländern mit guter Regierungsführung zu fördern.

Es gibt sicher keine Ideallösungen, aber  die menschenwürdige Aufnahme von Flüchtlingen, der soziale Zusammenhalt in unserem Land und eine solidarische europäische Politik zum Schutz der Flüchtlinge  und die Bekämpfung der Fluchtursachen, das sind universelle, internationale Ziele, die schon Willy  Brandt formuliert hat.

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