Kein Gratisobst für Krippenkinder – CSU lehnt SPD-Vorstoß eiskalt ab

BayernSPD Landtagsfraktion

Pressemitteilung

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06.05.2015

Kein Gratisobst für Krippenkinder – CSU lehnt SPD-Vorstoß eiskalt ab

Ernährungsexpertin Müller: Ausgerechnet die Kleinsten vom Fruchtprogramm auszunehmen, zeugt von völliger pädagogischer und gesundheitlicher Planlosigkeit

Ruth Müller, Ernährungs- und Landwirtschaftsexpertin der BayernSPD-Landtagsfraktion, ist empört über die Weigerung der CSU im Landwirtschaftsausschuss, das Gratis-Obst-Programm auch auf Unterdreijährige auszuweiten. „Es kann nicht wahr sein: Ausgerechnet die Kleinsten in den Kindertagesstätten bekommen auch künftig nichts“, kritisiert Müller scharf. „Dabei ist doch klar: Nicht nur aus gesundheitlichen, sondern auch aus pädagogischen Gründen spricht alles dafür, diese Altersgruppe an Obst und Gemüse zu gewöhnen.“

Momentan sei das ursprünglich für Schulen vorgesehen Programm, bei dem Gratisobst und Gemüse an Kinder verteilt wird, auch auf Kindergärten und Kindertagesstätten ausgeweitet – aber Kindertagesstätten, die ausschließlich Unterdreijährige betreuen, gehen leer aus. Bei Kindertagesstätten, die sowohl Über- als auch Unterdreijährige betreuen, werden nur die älteren Kinder berücksichtigt. Ein Unding, findet die niederbayerische Ernährungsexpertin: „Dass die CSU sich weiterhin einer Ausweitung auf die Krippenkinder verschließt, zeigt aber auch, dass es mit dem Schwerpunkt ‚Kindergesundheit‘, der für dieses Jahr ausgerufen wurde, nicht weit her ist!“

Welchen Wert hat Leben?

von links nach rechts: Rechtsanwalt Heinz Krieger, Dr. Wilfried Prause, Monsignore Hofmann, Pfarrer Dr. Murrmann-kahl, MdL Ruth Müller, Bernhard Fischer und Bernhard Rieger

von links nach rechts: Rechtsanwalt Heinz Krieger, Dr. Wilfried Prause, Monsignore Hofmann, Pfarrer Dr. Murrmann-Kahl, MdL Ruth Müller, Bernhard Fischer und Bernhard Rieger

Knapp 60 Besucher waren  ins evangelische  Begegnungszentrum IRENE nach Neustadt gekommen,  um mit Vertretern aus Politik, Kirche, Recht, Medizin und Hospizbewegung über Sterbehilfe  zu diskutieren.

MdL Johanna Werner-Muggendorfer  hatte die Veranstaltung angestoßen und gemeinsam mit ihrer Kollegin Ruth Müller im Namen er SPD-Landtagsfraktion, Experten und Publikum geladen. Ein Unfall machte es der Abgeordneten jedoch nicht möglich persönlich anwesend zu sein. Trotz dieses Umstands gelang es ihr mit ihrer Initiative den Themen Sterben und Tod ein öffentliches Podium zu schaffen.

Für MdL Ruth Müller muss für palliative Versorgung und Betreuung durch Hospize „von der Politik mehr Geld in die Hand genommen werden.“  Sie begrüßt, daher das „Signal  das Hermann Gröhe (CDU)  dazu „immerhin gesetzt hat.“ Der Gesundheitsminister  fordert von den Krankenkassen  200 Millionen Euro mehr im Jahr bereit zu stellen. Ausführlich diskutiert wird im Bundestag das Thema  Sterbehilfe im Hebst dieses Jahres. In einer vierstündigen „Orientierungs-Debatte“ haben sich die  Abgeordneten in Berlin dem Thema  vor einigen Wochen bereits genähert. Diese   Annährung schufen nun auch die beiden SPD-Landtagsabgeordneten mit ihrer Veranstaltung in Neustadt. Ruth Müller: „Der Tod darf  nicht in Seniorenheime und Krankenhäuser verbannt werden, wir müssen offen darüber reden.“ Eine Entwicklung, die einst auch die Geburt gemacht habe, wie eine der Anwesenden im Publikum erinnerte. Auch sie habe früher als tabu gegolten und sei  in der Gesellschaft längst angekommen.

Wir brauchen die palliative Versorgung unserer Patienten zuhause oder im Krankenhaus,“ forderte Dr. Winfried Prause. Wobei der Arzt im Kreis der Experten auf dem Podium betonte: „Wir nehmen  den Willen des Patienten sehr ernst.“ Wie Bernhard Rieger, hob er damit die Bedeutung einer Patientenverfügung hervor. Der  Chef der Vorverfahrensstelle im Schwerbehindertenrecht im Zentrum Bayern Familie und Soziales begegnet während seiner Tätigkeit nicht selten Angehörigen von Opfern lebensbedrohlicher Unfälle, „die der Situation völlig hilflos gegenüber stehen.“

Die beiden Geistlichen sprachen sich ganz klar für den Erhalt des Lebens aus, „das ein Geschenk ist, das wir schützen müssen,“ so  Monsignore Johannes Hofmann. Für  Neustadts Stadtpfarrer ist es daher  „sehr wichtig, den Sterbenden zu begleiten bis zum seinem letzten Atemzug.“ Palliativ- und Hospizbewegung bildeten dazu bedeutende  Bausteine, findet Dr. Michael Murrmann-Kahl,. Hofmanns evangelischer Kollege: „Der  Sterbende muss so gut versorgt sein, dass er gar nicht das Bedürfnis hat, früher von dieser Welt abzutreten.“

Eine Erfahrung, die Bernhard Fischer in seinem langjährigen Engagement für Todkranke immer wieder macht. Der Vorsitzende des Hospizvereins im Landkreis Kelheim: „Wir helfen, dem Menschen das Gefühl zu geben, dass er keine Last, sondern wichtig ist, bis zuletzt.“

Am Ende des Abends waren sich die Anwesenden einig: Die Politik muss die Hilfen zu einem Sterben in Würde weiter ausbauen. Denn Angehörige wie  Ärzte benötigen professionelle und ehrenamtliche Palliativ- und Hospizversorgung. Grundsätzlich abgelehnt wurde die organisierte Sterbehilfe durch Vereine bzw. Institutionen, die ökonomisch ausgerichtet sind.

-Bruno Dengel, Team Johanna-

Regionale Entwicklung in Niederbayern

SPD lädt zum Kommunalpolitikertag nach Deggendorf

 

Um gleichwertige Lebensbedingungen in Bayern geht es beim Niederbayerischen Kommunalpolitikertag der SPD am Freitag, 12. September in Deggendorf. MdL Johanna Werner-Muggendorfer, Sprecherin der niederbayerischen SPD-Landtagsabgeordneten und MdL Ruth Müller, deren Stellvertreterin in diesem Amt, laden Kommunalpolitiker aus Niederbayern zu einer Diskussion von 15 bis 18 Uhr ins Gasthaus Ruderhaus (Edlmairstraße 14). Zentrales Thema: die regionale Entwicklung in den verschiedenen Teilen Niederbayerns. Im Anschluss daran geht es auf die Landesgartenschau. Dort informieren sich die Politiker u.a. über die Fördermöglichkeiten für kommunale Grünanlagen und Erholungsräume.

Das Programm: 15 Uhr, Begrüßung durch Johanna Werner-Muggendorfer, anschließend Diskussion mit Thomas Reimer ( Erster Bürgermeister, Neustadt/Donau), Dr. Michael Braun, (Vorsitzender Tourismusverband Ostbayern) und Josef Roidl (Amt für Ländliche Entwicklung) moderiert von Ruth Müller. Das Schlusswort übernimmt MdL Bernhard Roos. Danach Besuch der Landesgartenschau.

Bekämpfung der Stechmücken: Wirkungsvolle Umsetzung schwierig

Johanna Werner-Muggendorfer fordert verantwortungsvollen Umgang

Es gibt bereits Gebiete, in denen ein Stechmückenmanagement erfolgreich realisiert wird. Dennoch weiß Johanna Werner-Muggendorfer: „Die Umsetzung einer wirkungsvollen Bekämpfung ist schwierig“. Denn für die SPD-Landtagsabgeordnete aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim) gilt: „Der Verantwortungsvolle Umgang mit der Bekämpfung der Insekten ist oberstes Gebot.“

An Donau und Amper setzen die Kreisverwaltungsbehörden von Eichstätt, Straubing, Regensburg sowie Fürstenfeldbruck bereits seit 1997 und den letzten 2000er-Jahren, in bestimmten Zeiträumen Toxine ein, die den „Bacillus thuringiens“ (B.t.i.) enthalten. An Steh- und stillen Gewässern wird das Mittel in den Uferbreichen des Chiemsees und an den Osterseen verwendet. Das ergaben die Antworten aus dem Umweltministerium auf die Anfrage der SPD-Politikerin. B.t.i. sei besonders wirksam gegen Stechmücken im Larvenstadium, die ausschließlich in stehenden Gewässern (Tümpel, Pfützen, Regentonnen, Überschwemmungsgebiete) vorzufinden sind. Laut Ministerium ist der Einsatz allerdings „ökologisch nicht unbedenklich“. Der Grund: Es werden auch harmlose Mücken getötet, „die eine ´wichtige Nahrungsgrundlage für Fische, Vögel, Fledermäuse und Libellen darstellen“. Daher sei der Einsatz von B.t.i. auf geschützten Flächen (z.B. in FFH-Gebieten) nur mit der Ausnahmegenehmigung der Naturschutzbehörden möglich.

Auch die Larven der Tigermücke, die aus Asien nach Süd- und Mitteleuropa kam, mögen ausschließlich ruhige Gewässer. Von dieser Insektenart droht die Übertragung verschiedener Viruskrankheiten. Laut Umweltministerium überwacht daher das Bernhard-Nocht-Institut für Tropenmedizin zusammen mit Kooperationspartnern die Ausbreitung in Bayern ebenso wie deren Bekämpfung. Eine Infektion durch die Tigermückenlarven sei bis jetzt jedoch nicht bekannt.

Johanna Werner-Muggendorfer warnt vor einem B.t.i.-Einsatz an offenen Gewässern: „Dort kann man die Bekämpfung der Stechmücken ihren natürlichen Feinden überlassen.“

Kritik an Ferienbetreuung

Johanna Werner Muggendorfer sauer auf Staatsregierung

Heftige Kritik übt die Landtagsabgeordnete Johanna Werner-Muggendorfer gegenüber der Staatsregierung. „Bei der Ferienbetreuung lässt sie die Eltern im Stich,“ klagt die SPD-Abgeordnete aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim). Dabei lasse vor allem die Förderung durch den Freistaat „sehr zu wünschen übrig“.

Die Betreuung der Kinder in den Ferien ist laut Bayerischem Kinderbildungs- und -betreuungsgesetzes (BayKiBiG) Sache der Kommunen, lautet es in der Antwort des Staatsministeriums für Bildung und Kultus, Wissenschaft und Kunst (StMBW) auf eine entsprechende Anfrage der Politikerin. Es sei deren Aufgabe, die notwendigen Plätze in Kindertageseinrichtungen der Tagespflege rechtzeitig zur Verfügung zu stellen. Im Rahmen der offenen und gebundenen Ganztagsschule wären derzeit daher keine Angebote in den Ferien vorgesehen. Darauf reagiert Johanna Werner-Muggendorfer sauer: „Es sind vor allem die berufstätigen Eltern und Alleinerziehende die hier allein gelassen werden.“

Windkraftanlagen: Abweichung von 10-H-Vorschift möglich

Anfrage von MdL Werner-Muggendorfer lässt auf Projekte hoffen

Gerade mal vier Windkraftanlagen sind in Niederbayern offiziell genehmigt. Das geht aus einer Anfrage von MdL Johanna Werner-Muggendorfer hervor. „Damit bilden wir das Schlusslicht im Vergleich zu den übrigen Regierungsbezirken“, stellt die SPD-Abgeordnete aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim) fest.

Im Freistaat wurden seit 2008 für insgesamt 552 solcher Anlagen die Genehmigung erteilt. An der Spitzen steht Unterfranken (146), gefolgt von Ober- (142) und Mittelfranken (116). Denn in diesen Gebieten bläst der Wind besonders oft und stark. Nach Niederbayern folgt  Schwaben mit immerhin 28 dieser Energie-Einrichtungen. In Betrieb befinden sich in Niederbayern zehn.

Eine Planung liegt im Regierungsbezirk vor: für fünf im Abstand von 800 Metern zu einem Wohngebiet, für 47 im Abstand von 500 bzw. 300 Metern zu einem Dorf-, Mischgebiet oder Anwesen im Außenbereich bzw. einer Wohnnutzung im Gewerbegebiet. 12 der geplanten Anlagen sollen in mehr als 800 Metern Entfernung gebaut werden.

Wie bereits mehrfach berichtet, sorgte Ministerpräsident Horst Seehofer mit seiner Forderung nach der sog. 10-H-Regeluing auch in den eigenen Reihen für Aufruhr. Danach soll der Abstand eines Windrads zur Wohnbebauung das Zehnfache der Höhe dieses Windrads betragen. Das würde bei den heute üblichen Windrädern mit einer Höhe von 200 Metern einen Abstand von zwei Kilometern bedeuten.

Keine konkrete  Aussage erhielt Johnna Werner-Muggendorfer jedoch auf ihre Anfrage, ob für geplante Windkraftanlagen deshalb kein grünes Licht gegeben werden konnte . Laut Umweltministerium werde grundsätzlich bei jeder Genehmigung eine Einzelfallprüfung vorgenommen. Weiter heißt es wörtlich: „Nach der neuen landesrechtlichen Regelung ist vorgesehen, dass bei Konsens vor Ort auf Basis von Entscheidungen der betroffenen Gemeinden von der 10 H-Regelung abgewichen werden kann.“

Forschung für Energiespeicher wird vorangetrieben

Anfrage von MdL Werner-Muggendorfer zur Entwicklung der Erneuerbaren Energien im Freistaat

Der Anteil der Stromerzeugung aus Erneuerbaren Energien im Freistaat steigt konstant. Bis 2012 umfasste sie  33,7 Prozent der gesamten Stromerzeugung von 93.720 Gigawattstunden (GWh). Das Problem liegt jedoch in der Technologie geeigneter Stromspeicher.

Das ergibt sich aus einer entsprechenden Anfrage der niederbayerischen SPD-Abgeordneten Johanna Werner Muggendorfer aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim). Auskunft erhielt die Politikerin vom Landesamt für Umwelt (LFU).

Die Zahl der Photovoltaik-Einrichtungen ist im Freistaat von 216.600 zwischen 2009 und 2012 auf 425.300 gestiegen. Photovoltaik macht den Löwenanteil der Erneuerbaren Energien aus.  In Niederbayern stieg ihr Anteil von 47.600 Anlagen vor fünf Jahren auf 91.500 im Jahr 2012. Aus Biomasse wird in Bayern mittlerweile in 3460 Anlagen Strom erzeugt. In Niederbayern waren es im Jahr 2012  520 Anlagen.  2009 waren es 370 Anlagen.

Windkraftwerke wurden im Freistaat bis 2012  514 erfasst, wobei in Niederbayern es nur 12 sind, die bis 2012 standen. Seit 2009 hat sich hier nichts verändert. Wasserkraft wird im Freistaat in 4.141 Anlagen zur Stromerzeugung genutzt, in Niederbayern sind es 789.

Schlecht sieht es mit der Geothermie aus. Sie wird nur in Oberbayern an vier Standorten genutzt.

Stromspeicher spielen im Zuge der Energiewende eine wachsend bedeutende Rolle. Daher wird auf diesem Gebiet auch fleißig geforscht.

So ergründen Experten an der TU München gemeinsam mit Kollegen aus dem  Zentrum für Angewandte Energieforschung (ZAE) und der Fa. Varta Fakten für die Entwicklung und Optimierung von stationären Speichern. Ebenso sind sie dabei, ein Modellvorhaben speziell für  sogenannte Redox-Flow-Batterien zur Stromspeicherung zu entwickeln. Beide Projekte umfassen ein Gesamtvolumen von 60 Millionen Euro. Das ZAE forscht zudem an der thermischen Speicherung.

Derzeit befindet sich  außerdem die Fraunhofer-Projektgruppe ,,Elektrochemische Speicher“ im Aufbau. Dafür stehen 20 Millionen Euro aus Landesmitteln zur Verfügung.

Neue Schwerpunkte zur Wasserstofferzeugung und zum Wasserstoffeinsatz wurden  an der Friedrich-Alexander-Univetät Erlangen-Nürnberg in Kooperation mit dem Energie-Campus Nürnberg ins Leben gerufen.  Im  Modellvorhaben ,,Bavarian-Hydrogen-Center“ wird an der „elektrolytischen Wasserstoff-Erzeugung und  – Speicherung mit Energietragenden Stoffen “ gearbeitet.

Am Fraunhofer UMSICHT, dem Institutsteil in Sulzbach-Rosenbeurgd sowie an der Fraunhofer-Projektgruppe BioCat gibt es ein Centrum für  Energiespeicher (CES). Dort steht die Forschung von chemischen und thermischen Energiespeichern im Mittelpunkt. Hierfür stehen 20 Millionen Euro an Fördermitteln  zur Verfügung.

Ferner werden innovative Einzelprojekte zur Flexibilisierung der Stromerzeugung  gefördert. Beispiele dafür sind Vorhaben, die es ermöglichen, überschüssige Wärme zu speichern und als Energielieferant  nutzen.

Mooraufbereitung: Für das Gesundheitsministerium nicht möglich

Dabei arbeitet Bad Gögging seit Jahrzehnten erfolgreich damit / Anfrage von  MdL Werner-Muggendorfer

„Offensichtlich scheint  die Mooraufbereitung, wie sie in Bad Gögging erfolgt, dem Gesundheitsministerium nicht bekannt zu sein“, sagt MdL Johanna Werner-Muggendorfer. Das geht aus einer entsprechenden Anfrage der SPD-Abgeordneten aus Neustadt an der Donau (Landkreis Kelheim) hervor.

Moor werde schon aus hygienischen Gründen für die Anwendung grundsätzlich nur einmal  verwendet. Der Staatsregierung lägen daher keine Kenntnisse zur Möglichkeit einer  Aufbereitung vor.

Warum das? Fragt sich Johanna Werner-Muggendorfer, die nur wenige Kilometer weit von Bad Gögging wohnt. Dort wird seit den 80er-Jahren Moor wieder aufbereitet. Der genutzte Schlamm kehrt in die entsprechende Lagerstätte zurück und regeneriert sich dort, um nach einigen Jahren wieder verwendet zu werden.

Das Ministerium stellt lediglich die Kurorte heraus, die mit dem örtlich vorkommenden Moor als Alleinstellungsmerkmal werben.  In den anderen Badeorten gebe es daneben u.a. heilsame Mineralquellen und entsprechendes Klima.  Dass Bad Gögging außerdem über Thermal- und vor allem intensives Schwefelwasser verfügt, wird nicht erwähnt. „Der Kurort besitzt  mit diesen drei Naturvorkommen einen ganz  besonderen Stellenwert unter den 47 Heilbädern und Kurorten in Bayern“, weiß Johanna Werner-Muggendorfer. Damit („Dreifach g’sund“) wird auch erfolgreich geworben.

Die Standorte mit Moorvorkommen haben wie die übrigen Bäder nach Ansicht der Staatsregierung für den Tourismusstandort Bayern „vor allem im ländlichen Raum größte Bedeutung“.

Insgesamt verbuchen alle bayerischen Kurorten ein Viertel der Übernachtungen im Freistaat. Sie erwirtschaften zusammen  einen Bruttoumsatz von 3,69 Milliarden Euro im Jahr.  Insgesamt leben davon 82.000 Menschen.

Durch die Gesundheitsreform (nur noch wenig Leistungen auf Rezept)  ist die Zahl der Selbstzahler vor allem für präventive Therapien mittlerweile auf 80 Prozent gestiegen. Sie nutzen den Aufenthalt in den bayerischen Kurorten vor allem zu kurzen  Aufenthalten,: Dem Gesundheits-Urlaub zwischendurch, den z.B. 2012  12,3 Prozent der Deutschen buchen.

Die gesunden Orte im Freistaat haben nach Ansicht der Staatsregierung „erfolgversprechende Aussichten, sich auf dem nationalen und internationalen Gesundheitsmarkt zu behaupten“. Zumal sie sich zu „modernen  Gesundheitszentren“ gewandelt hätten.  Daher werden die meisten vom Bayerischen Wirtschaftsministerium vor allem auch im Marketing  unterstützt. Das lässt sich der Freistaat für alle 47 Bäder satte 10 Millionen Euro bis Ende dieses Jahres kosten.

Die Kurorte mit natürlichen Moorvorkommen würden das Heilmittel neuerdings jedoch  nicht nur bei Erkrankungen von Knochen und Muskeln erfolgreich anwenden. Auch bei Burnout oder zur Prävention dieser neuen Krankheit würden Konzepte mit der Anwendung von Moor entwickelt und bereits erfolgreich praktiziert.

Die Staatsregierung sieht daher „große Chancen für eine zukünftige Aufwertung des Moors als ortsgebundenes Heilmittel in den bayerischen Kurorten.“